Entscheidung über Nachfolge von Stapi Kurt Fluri erst im zweiten Wahlgang

Stapiwahl in der Stadt Solothurn:

In der Stadt Solothurn fällt heute noch kein Entscheid über die Nachfolge des ewigen Stadtpräsidenten Kurt Fluri, es gibt einen zweiten Wahlgang. Stefanie Ingold von SP liegt zwar knapp vorne, sie holt 3'373 Stimmen, das sind 47 mehr als ihr FDP-Konkurrent Markus Schüpbach. Das absolute Mehr verpasst Stefanie Ingold aber um rund 70 Stimmen.

Roggwil BE:

Die Gemeinde Roggwil sagt überraschend deutlich Ja zur Umzonung Brunnmatt - diese ist nötig, damit der Discounter Lidl auf dem ehemaligen Gugelmann-Areal ein grosses Verteilzentrum bauen darf.

Eine erste Abstimmung an der Gemeindeversammlung im August 2020 wurde nachträglich annulliert, weil der Saal völlig überfüllt war. Danach hatte Lidl das Projekt nachgebessert, etwa mit Massnahmen für mehr Verkehrssicherheit und mehr Transporten via Bahn. Dennoch ist das Vorhaben in der ganzen Region umstritten, denn das Verteilzentrum verursacht viele zusätzliche Lastwagenfahrten hin zu den Autobahnanschlüssen Niederbipp, Rothrist und Reiden.

Kantonale Vorlage Solothurn:

Die Solothurner Bevölkerung stimmt am 13. Juni 2021 über die kantonale Vorlage «Neubau des Schwerverkehrskontrollzentrums SVKZ in Oensingen» ab.

Das Bundesamt für Strassen ASTRA will in Oensingen auf dem Areal «Unter der Gass» ein Schwerverkehrskontrollzentrums (SVKZ) in Oensingen bauen. Dieses Vorhaben soll zwischen 2021 bis 2023 realisiert werden und kostet gemäss Angaben insgesamt 19.25 Millionen Schweizer Franken. Die Verkehrspolitik zielt darauf ab, den alpenquerenden Güterverkehr von der Strasse auf die Schiene zu verlagern. Nebst dem Aufbau des Schienenangebots, sollen mit Schwerverkehrskontrollzentren verstärkt Kontrollen durchgeführt werden. Dies, um Vorschriften durchzusetzen und die Verkehrssicherheit zu verbessern.

Nebst dem Bund soll sich der Kanton Solothurn daran beteiligen. Damit die gesamte Dienststelle «Verkehrstechnik» der Kantonspolizei Solothurn das Gebäude mitbenutzen darf, soll sich der Kanton Solothurn mit 5.9 Millionen Schweizer Franken daran beteiligen. Im Gegenzug muss die Kantonspolizei Solothurn über 40 Jahre keine Mietkosten für die Einmietung zahlen.

Ergebnis: Das Solothurner Volk sagt mit einem Ja-Stimmenanteil von über 70 Prozent Ja zur Beteiligung am Kontrollzentrum in Oensingen.

Weitere Wahlen und Abstimmungen in den Gemeinden:

Neuer Stadtpräsident in Olten wird Thomas Marbet von der SP, er hatte keinen Gegenkandidaten. Die Entscheidung im Rennen um das Vizepräsidium fällt im zweiten Wahlgang, das absolute Mehr verfehlten sowohl Marion Rauber von der SP Raphael Schär von den Grünen.

In Olten ist ausserdem eine deutliche Mehrheit für den Bau der neuen Schulanlage Kleinholz, und zwar in der Variante mit einer Dreifachturnhalle. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 40 Millionen Franken.

Balsthal SO bekommt einen neuen Gemeindepräsidenten, gewählt ist der erst 31-jährige Freddy Kreuchi von der FDP. Er liegt deutlich vor dem bisherigen Gemeindepräsidenten Pierino Menna von der CVP, mit 1'200 zu 700 Stimmen.

Wangen bei Olten lehnt eine neue Personenunterführung beim Bahnhof sehr klar ab, mit 72 Prozent. Die Unterführung hätte 7,6 Millionen gekostet, für die Gemeinde wären Nettokosten von plus/minus vier Millionen entstanden. Möglicherweise hätten die Steuern erhöht werden müssen - nun erteilt das Volk diesen Plänen eine klare Absage.

Herzogenbuchsee sagt «Ja» zu allen Vorlagen, darunter sind auch zwei sehr kostspielige: Einmal wird der Kredit für neuen Schulraum angenommen, er beläuft sich auf 16 Millionen Franken, dafür stimmen über 71 Prozent. Dann sind 61 Prozent bereit, eine Bürgschaft von 6 Millionen Franken zu sprechen zugunsten der neuen Sport- und Wellnessanlage Aquarena, der die Corona-Schliessungen zu schaffen machen.

In Büren an der Aare BE wird mit knapp 54 Prozent eine Initiative abgelehnt, die sich gegen sogenannten «Wildwuchs» bei 5G-Antennen richtet.

Lyssach BE sagt Nein zu einer neuen Ortsplanung, mit 389 zu 303 Stimmen

Utzenstorf BE bewilligt ein neues Gebäude für Abdankungen und Aufbahrung auf dem Friedhof für knapp zwei Millionen Franken - mit fast einer Zweidrittelmehrheit

Madiswil BE sagt klar Ja zu einer Erweiterung des Werkhofs, mit über 70 Prozent

Das Portrait der Solothurner Stapi-Kandidatin Stefanie Ingold (SP):

«Markus Schüpbach – dä passt.» - mit diesem Wahlspruch weibelt der 56-jährige FDP-Kandidat für Stimmen. Der Direktor der Solothurnischen Gebäudeversicherung will den Solothurner Freisinn als Stadtpräsident weiterführen. Der vierfache Vater lebt seit 2009 in Solothurn und wirbt mit seiner Führungserfahrung für sich.

Das Portrait des Solothurner Stapi-Kandidaten Markus Schüpbach (FDP):