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Olten

Höhere Steuern sollen nicht vors Volk

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Eine Mehrheit im Oltner Stadtparlament ist dagegen, dass jede Änderung des Steuerfusses zwingend an die Urne kommt. Ein solches obligatorisches Referendum wurde gefordert, nachdem das Budget für das laufende Jahr im März von den Bürgern abgelehnt worden war. Kritisiert wurde damals vor allem die geplante Steuererhöhung. Olten musste nun ein halbes Jahr ohne ordentliches Budget auskommen. Die Mehrheit findet aber, mit einem solchen Referendum werde es zu schwierig, nötige Steuererhöhungen durchzubringen.

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