zurück zu News
Abstimmung

Die Gemeinden wählten unterschiedlich

zurück zu News

Im Kanton Solothurn lehnt die Bevölkerung die eigene Umsetzung der Steuerreform ab

Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF)

Im Kanton Solothurn lehnt die Bevölkerung die Umsetzung der Steuerreform und der AHV-Finanzierung ab. Dies Knapp mit 51,4 Prozent Nein-Stimmen. Bereits im Sommer soll ein erster Entwurf einer überarbeiteten Vorlage vors Kantonsparlament. Der Regierungsrat hat einen sportlichen Fahrplan gewählt, dieser sei aber auch nötig:

Ob ländlich oder nicht – ob wirtschaftlich stark oder nicht, bei den Solothurner Gemeinden und Städten ist kein Abstimmungsmuster erkennbar:

Die Vorlage wollte die Gesamtsteuerbelastung für Unternehmen im Kanton Solothurn massiv senken von über 21 auf noch 13 Prozent. Entlastet werden sollten zudem Kleinverdiener und Familien. Damit hätte der Kanton Solothurn gesamtschweizerisch zu den attraktiveren Steuerstandorten gezählt. Allerdings hätte die Vorlage auch zu weniger Einnahmen für den Kanton und die Gemeinden geführt. Zwei Bezirke sagten Ja (Thal-Gäu, Dorneck-Thierstein), drei sagten Nein (Solothurn-Lebern, Olten-Gösgen und am klarsten Bucheggberg-Wasseramt).

Nun müsse schnell eine neue Vorlage her, sagt der Solothurner Finanzdirektor Roland Heim:

 

Die Stimmbevölkerung hat mit 66,4 Prozent Ja zur  Unternehmenssteuerreform gesagt. Mit dem neuen Bundesgesetz sollen die Steuerprivilegien für Holdings abgeschafft werden. Damit diese nicht abwandern, sollen Anreize eingeführt werden. Als Ausgleich sollen ausserdem zwei Milliarden Franken pro Jahr in die AHV fliessen.

EU-Waffenrichtlinie

Die Schweiz sagt Ja zum neuen Waffengesetz. Der Ja-Anteil liegt bei 63,7 Prozent, nur das Tessin lehnte ab. Die Schweiz muss die EU-Waffenrichtlinie umsetzen, wenn sie Teil des Schengen-Raums bleiben will. Gegen das Gesetz haben die Schützen das Referendum ergriffen. Betroffen von den Änderungen sind vor allem Käufer halbautomatischer Waffen mit grossem Magazin.

zurück zu News

Goldies
Schlager
Rock
Hits
Special
On Air

Oldies but Goldies
Schlagerhits
Rock it!
Top Hits Forever
Best of 80s
Live aus dem Studio
Goldies
Oldies but Goldies
Schlager
Schlagerhits
Rock
Rock it!
Hits
Top Hits Forever
Special
Best of 80s
On Air
Live aus dem Studio
Filter zurücksetzen
Goldies
Schlager
Rock
Hits
Special
On Air
          bis
          Uhr

          {{title}}

          Hot 32

          Externer Player
          Goldies
          Schlager
          Rock
          Hits
          Special
          On Air
          Goldies
          Schlager
          Rock
          Hits
          Special
          On Air